Rechtsprechung
| SG Hannover, 11.11.2013 - S 59 AS 1187/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 33 Abs. 1 SGB X; § 48 Abs. 1 S. 1 SGB X; § 40 Abs. 1 S. 1 SGB II; § 40 Abs. 2 Nr. 3 SGB II; § 330 Abs. 3 S. 1 SGB III
Begrenzung der Absetzung von Aufwendungen auf damit zeitlich in Zusammenhang stehendes Einkommen - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Begrenzung der Absetzung von Aufwendungen auf damit zeitlich in Zusammenhang stehendes Einkommen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 29.11.2012 - B 14 AS 196/11 R
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Anforderungen an die Bestimmtheit von …
Auszug aus SG Hannover, 11.11.2013 - S 59 AS 1187/12
Dies führt nicht zu einer mangelnden Bestimmtheit im Sinne von § 33 Abs. 1 SGB X. Vielmehr geht die Aufhebung insoweit schlicht ins Leere (vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 29. November 2012 - B 14 AS 196/11 R, Rn. 19 nach juris). - BSG, 19.02.1986 - 7 RAr 55/84
Zuerkennung einer Rente - Rente wegen Erwerbsunfähigkeit - Ruhen eines …
Auszug aus SG Hannover, 11.11.2013 - S 59 AS 1187/12
Daher sind in der Regel alle Änderungen wesentlich, die dazu führen, dass die Behörde unter den nunmehr objektiv vorliegenden Verhältnissen den Verwaltungsakt nicht oder so nicht hätte erlassen dürfen (vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 19. Februar 1986 - 7 RAr 55/84, Rn. 15 nach juris). - LSG Bayern, 27.03.2013 - L 11 AS 810/11
Der Grundfreibetrag nach § 11 Abs 2 Satz SGB II aF (nunmehr § 11b Abs 2 Satz 2 …
Auszug aus SG Hannover, 11.11.2013 - S 59 AS 1187/12
Denn dies entspricht der grundsätzlichen Systematik des SGB II, dass Aufwendungen nur von damit zeitlich in Zusammenhang stehenden Einkommen abgesetzt werden und daraus folgend anspruchserhöhend wirken können (vgl. Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 27. März 2013 - L 11 AS 810/11, Rn. 27 nach juris zu der Konstellation, in der Einkommen aus Erwerbstätigkeit im selben Monat in zwei Teilbeträgen gezahlt wurde). - BSG, 06.11.1997 - 11 RAr 7/97
Arbeitslosengeld, Rücknahme einer rechtswidrigen Leistungsbewilligung
Auszug aus SG Hannover, 11.11.2013 - S 59 AS 1187/12
Dies begegnet keinen verfassungsrechtlichen Bedenken (vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 6. November 1997 - 11 RAr 7/97 zum inhaltsgleichen § 152 Abs. 3 Arbeitsförderungsgesetz).